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I. Aufnahme
1. Die Portale sind ein
Service der INLOCON AG, der sich überwiegend
aus Gebühren für die Eintragung von PREMIUMPRÄSENTATIONEN und
AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT finanziert. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie die
nachfolgenden Regeln und Verhaltensweisen als verbindlich an. Wer unseren
Teilnahmeregeln nicht zustimmt, wird nicht in diesem Portal eingetragen.
2. Die Eintragung Ihrer Stammdaten in die Portale sind als BASISEINTRAG
kostenfrei und unverbindlich. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme und auf den
Verbleib im Portal besteht nicht.
3. Ihre Eintragung in die Portale erfolgt für mindestens ein Jahr. Der Eintrag kann jederzeit von Ihnen online
mittels Ihres Passwortes aktualisiert werden.
4. Wir behalten uns vor, Eintragungen (einschliesslich
Hyperlinks) aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen ohne vorherige
Ankündigung zu löschen.
5. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist nicht möglich.
6. Sie willigen in die Speicherung Ihrer personenbezogenen
Daten, die zur Aufnahme in die Portale notwendig sind, ausdrücklich
ein und Sie stimmen der Übermittlung dieser Daten an Dritte zu.
7. Sie sind damit einverstanden, dass Ihnen von uns per
e-mail oder per Fax werbende Informationen, Waren oder Dienstleistungen
angeboten werden. Dieses Einverständnis können Sie jederzeit schriftlich
widerrufen, Fax genügt dieser Form.
II. Nutzung
1. Die Portale stehen allen
Internetnutzern kostenfrei zur Verfügung.
2. Die Portale sind Eigentum
der INLOCON AG. Es ist ohne schriftliche Genehmigung der INLOCON AG untersagt,
Resultate und Leistungen zu verfremden oder zu veröffentlichen. Ferner ist es
untersagt die Homepage oder Ergebnisseiten zu spiegeln
oder auf einer anderen Webseite zu veröffentlichen.
3. INLOCON AG übernimmt keinerlei Gewähr für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der Eintragungen und der eingetragenen Links
und übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Links unter Verweis auf
ein Urteil des OLG Hamburg.
4. INLOCON AG behält sich das Recht auf jederzeitige
Änderung der Eintragungen ohne Ankündigung vor.
III. PREMIUMPRÄSENTATION und AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT
1. PREMIUM PRÄSENTATION und AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT sind
kostenpflichtige Einträge von Referenz-Projekten und Produkten des Auftraggebers
welche folgenden Bedingungen unterliegen:
Die Zahl und der Umfang der in die Datenbanken einzustellenden Referenz-Projekte ist nicht begrenzt.
Die vorgegebene Formatierung der Einträge ist einzuhalten.
Der Eintrag, die Pflege der Einträge und deren Löschung
obliegt dem Auftraggeber und erfolgt online mittels durch INLOCON AG vergebenem
Passwort.
2. INLOCON AG sichert die jederzeitige Verfügbarkeit der
Online-Plattform zu, übernimmt aber für Ausfälle aus technischen Gründen (z.B.
Netz oder Systemausfälle) oder wegen höherer Gewalt, Streik oder aufgrund
gesetzlicher Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen keine Haftung, es sei denn
durch grobe Fährlässigkeit oder Vorsatz.
3. Der Auftraggeber trägt im Verhältnis zu INLOCON AG die
ausschliessliche Verantwortung für den Inhalt seiner Einträge und steht INLOCON
AG gegenüber dafür ein, dass diese Einträge keinen strafrechtlichen,
presserechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen
gesetzlichen Vorschriften widersprechen.
4. Mit der Eintragung bestätigt der Auftraggeber, dass er
alleiniger Rechtsinhaber der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und
Informationen ist, hierüber frei verfügen kann und Rechte Dritter hierdurch
nicht verletzt werden.
5. Der Auftraggeber stellt INLOCON AG von allen Ansprüchen
Dritter frei und haftet INLOCON AG gegenüber für jeglichen aus dem Eintrag
entstandenen oder entstehenden Schaden.
6. Die Laufzeit von
PREMIUMPRÄSENTATION/AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT ist auf 12 Monate vereinbart. Sie
verlängert sich um weitere 12 Monate , wenn der Auftraggeber nicht spätestens 6
Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit durch Einschreiben kündigt.
7:Die Konditionen und Leistungen der einzelnen Tarife sind
auf der Homepage unter Preise zu entnehmen.
Die Zahlungen sind binnen 10 Tagen nach Rechnungstellung
fällig.
Im Verzugsfalle ist INLOCON AG berechtigt, die Einträge des
Auftraggebers nach vorheriger Ankündigung binnen einer Woche abzuschalten.
Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers werden Verzugszinsen in
Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank geschuldet.
Gegen Vergütungsforderungen kann der Auftraggeber nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder
zurückbehalten.
IV. Preisänderungen
1. Preisänderungen sind jederzeit möglich. Sie gelten auch
für laufende Verträge. Preissenkungen wirken zugunsten des Auftraggebers
sofort, Preiserhöhungen vier Wochen nach ihrer Bekanntgabe. Widerspricht der
Auftraggeber der Preiserhöhung schriftlich vor ihrem Wirksamwerden, endet der
Vertrag am darauf folgenden Monatsletzten; bis dahin gilt der alte Preis
weiter.
V. Haftungsausschluss
1. Die Haftung von INLOCON AG auf Schadensersatz, gleich aus
welchem Rechtsgrund und ob vertraglich oder vorvertraglich, ist ausgeschlossen
mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
VI. Datenspeicherung
1. Der Auftraggeber nimmt gemäss § 33 BDSG zur Kenntnis,
dass seine Daten von INLOCON AG gespeichert werden.
VII. Salvatorische Klausel
1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise
unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im übrigen
wirksam. Der unwirksame oder undurchführbare Teil ist so umzudeuten, dass der
mit ihm verfolgte wirtschaftliche Zweck weitestgehend erreicht wird.
Entsprechendes gilt für notwendige Auslegungen oder Ergänzungen des Vertrages.
VIII. Gerichtsstand
1. Ist der Auftraggeber Kaufmann, ist ausschliesslich
Leipzig als Gerichtsstand vereinbart.
IX. Rechtswahlklausel
1. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschliesslich dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
X. Schriftformklausel
1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages einschliesslich
Nebenabreden oder Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.
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